1. Rechtsgrundlagen: Wer wird wann unterwiesen?
Diese Unterweisung richtet sich an alle Beschäftigten, die Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausüben oder dabei gegenüber Gefahrstoffen exponiert sein können. Nach § 14 Abs. 2 GefStoffV werden Sie anhand der Betriebsanweisung über alle auftretenden Gefährdungen und die zugehörigen Schutzmaßnahmen unterwiesen, und zwar vor Aufnahme der Beschäftigung und danach mindestens einmal jährlich. Die Unterweisung erfolgt mündlich und arbeitsplatzbezogen; Inhalt und Zeitpunkt werden schriftlich festgehalten und von den Unterwiesenen durch Unterschrift bestätigt.
Die Gefahrstoffverordnung konkretisiert damit die allgemeine Unterweisungspflicht aus § 12 ArbSchG und § 4 DGUV Vorschrift 1. Zusätzliche Unterweisungen sind fällig, wenn sich die Betriebsanweisung ändert, etwa weil ein neuer Gefahrstoff eingeführt wird oder sich die Tätigkeitsbedingungen ändern (TRGS 555 Nr. 5.1). Für Jugendliche gilt eine kürzere Frist: Nach § 29 Abs. 2 JArbSchG wird die Unterweisung mindestens halbjährlich wiederholt.
Teil dieser Unterweisung ist nach § 14 Abs. 2 GefStoffV eine allgemeine arbeitsmedizinisch-toxikologische Beratung. Dabei werden Sie auch auf die arbeitsmedizinische Vorsorge nach der ArbMedVV hingewiesen. Ob für Ihre Tätigkeit Pflichtvorsorge oder Angebotsvorsorge vorgesehen ist, ergibt sich aus dem Anhang der ArbMedVV und aus der Gefährdungsbeurteilung Ihres Betriebs; Ihr Vorgesetzter oder der Betriebsarzt gibt Ihnen dazu Auskunft.
Gefahrstoffe sind nicht nur die Produkte, die Ihr Betrieb einkauft. Dazu zählen auch Stoffe, die bei der Arbeit erst entstehen oder freigesetzt werden, zum Beispiel Quarzstaub beim Schleifen und Schneiden, Holzstaub, Schweißrauche oder Dämpfe beim Erwärmen. Auch für diese Tätigkeiten gelten Gefährdungsbeurteilung, Betriebsanweisung und Unterweisung.